Heute, am 11.8.2010, war ein wirklich großer Tag für das Bündnis Bundesweiter Bildungsstreik 2010 Erzgebirge und damit auch für uns als Linksjugend Erzgebirge, denn heute konnten wir unseren Forderungen, nach einer besseren Bildung, direkt beim Kultusminister gehör verschaffen. Aber nun noch mal von vorne.
Nachdem Roland Wöller vor einigen Wochen eingestehen musste, es die Forderungen des Bildungsstreiks 2009 abhanden gekommen sind und auch nicht angesehen wurden, stand er in Folge dessen natürlich unter Druck. Doch das Bündnis Bundesweiter Bildungsstreik 2010 Erzgebirge, entschied sich Herrn Wöller und seinem Ministerium eine 2. Chance zu geben und ihm die Verbesserungsvorschläge der Schüler aus diesem Jahr zu überreichen. In Folge dessen schafften wir es sogar ein persönliches Gespräch mit dem Minister im Kultusministerium zu arrangieren.
Bildungsstreiker vor dem Kultusministerium
So traf dann auch eine Delegation aus dem Erzgebirge, bestehend aus 6 Leuten (1x Parteilos, 1x Jusos, 1x Grüne Jugend, 3x Linksjugend) gegen 13 Uhr am Elbufer ein. Hier wurde als erstes ein gemeinsames Picknick mit gleichzeitiger Lagebesprechung abgehalten. Dann warteten wir vor dem Kultusministerium auf 2 Landtagsabgeordnete der Grünen und der SPD. Anschließend ging es durch die Sicherheitskontrollen hinauf in den Konferenzsaal. Nun war es also so weit und wir sollten zum ersten Mal mit einem Minister ins Gespräch kommen.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, lobte Herr Wöller zu unserer Überraschung, als aller erstes unser Engagement, sich auch für andere einzusetzen. Gerade weil die CDU eigentlich den Bildungsstreik und Streiks im Allgemeinen ablehnt, freuten wir uns darüber besonders. Auf die Anfrage hin, ob er denn auch etwas gegen Schulleitungen tun könne, die es ihren Schülern verbieten zu streiken, verneinte er allerdings. Die Anfrage war nötig geworden, weil wir auch im Erzgebirge von Schülern erfahren mussten, dass ihnen die Teilnahme am Bildungsstreik unter Androhung von Strafen verboten wurde. Allerdings sollten die Lehrkörper mal darüber nachdenken, dass auch sie des öfteren Streiken und das für ähnliche Forderungen wie auch wir es tun.
Im Folgenden setzten wir unseren Themenschwerpunkt auf die Forderung „Gleiche Chancen für Alle!“, da diese von den Schülern auf dem diesjährigen Bildungsstreik besonders häufig genannt wurde. Diese Forderung könnte unserer Meinung nach, recht einfach durch eine Abschaffung des föderalistischen Bildungssystems erreicht werden. Allerdings stießen wir mit dieser Anregung nicht gerade auf offene Ohren. Offensichtlich interessiert es nicht, ob der Großteil der Bevölkerung ein einheitliches Schulsystem, in dem jeder egal wo er geboren wurde, die gleichen Chancen hat, von der Bevölkerung gewollt ist oder nicht.
Ein Themenpunkt wo wir dann weitgehend überein trafen, war die mangelnde Mitgestaltung von Schülern an ihrer Schule. Eine Veränderung könnte dabei durch die Aufklärung der Schüler, über ihre Möglichkeiten der Mitgestaltung, im Fach Gemeinschaftskunde erfolgen.
Leider konnten wir nicht alle Themen ansprechen, welche uns von den Schülern mitgegeben wurden, da die Stunde viel zu schnell verging. Die Tapete mit den Wünschen der Schüler wurde allerdings dagelassen und kann noch weiter ausgewertet werden, sofern sie nicht verschwindet.
Die Verbesserungsvorschläge immer fest im Blick!
Nach dem Treffen mit Roland Wöller durften wir noch den Landtag besuchen, um dort gemeinsam an der Pressemitteilung zu Arbeiten. Ein Dank geht hierfür an Frau Giegengack.
Wir als Bildungsstreikbündnis und natürlich auch als Linksjugend ['solid] Erzgebirge möchten uns zudem für die Gesprächsbereitschaft von Herrn Wöller bedanken, denn leider ist diese nicht all zu häufig. Oft genug muss man sich auch schon auf Kreisebene anhören, dass man doch von der SED sei und das obwohl man zum Zeitpunkt der Wende erst 1 Jahr alt war. Gerade die Jugendgruppen der Regierungsparteien können sich hier mal von ihrem Kultusminister eine Scheibe abschneiden und noch viel lernen, was den respektvollen Umgang mit ihren Mitmenschen anbelangt.
Am Mittwoch, den 16. Juni, gab es in Dresden eine Großdemonstration gegen die massiven Kürzungen im Bildungshaushalt, sowie in Kultur, Sozial- und Jugendarbeit. Unter dem Namen „Sachen mehr Wert“ hatten Oppositionsparteien, Gewerkschaften aller Art, Kultureinrichtungen und viele mehr, zur Demo aufgerufen.
Im Folgenden nun ein kleiner Reisebericht eines Mitglieds der Linksjugend Erzgebirge (das bin ich^^), welches vor Ort war:
Zusammen mit 150 anderen Studenten der TU Bergakademie Freiberg machte ich mich 11:30 Uhr auf den Weg nach Dresden. Die Anreise erfolgte mittels Busen, welche von der Partei „Die Linke“ finanziert wurde.
Spruchbänder der Freiberger Fraktion
In Dresden angekommen, traf ich gleich ein paar alte Bekannte wieder, so z.B. den „Verlorenen Sohn“ Kevin oder den Martin von der Grünen Jugend Erzgebirge. Später lief mir dann auch noch unser zweiter „Verlorener Sohn“ Martin über den Weg.
14 Uhr begann die Demo. Zusammen mit einigen Kumpels spannte ich mir das „Geld für Bildung statt für Banken“ –Banner (Erlebte seine 4. Demo, da es einfach zeitlos ist) vor die Wampe und dann ging es ab durch die Stadt. Dabei überquerten wir die Elbe 2 Mal. Des Weiteren kamen wir in den Genuss von insgesamt 4 verschiedenen Lautsprecherwagen, deren Musik mit unter arg grenzwertig war. Nach schickem Fußmarsch in der prallen Sonne, erreichten wir gegen 16 Uhr den sächsischen Landtag, wo mir sofort ein großes Plakat ins Auge viel: „Hier regieren Sie“. Sehr zynisch, wie ich meine.
Nach kurzem warten trafen auch die anderen beiden Demonstrationszüge ein und die Kundgebung vor dem Landtag konnte beginnen. Während dieser Kundgebung kamen immer wieder Politiker aus dem Landtag, um sich das Spektakel anzusehen. So auch Thomas Colditz (Arbeitet im Kultus und hat sein Büro in Aue), welcher mit seinen Parteifreunden, hinter der Polizeikette, sogar noch Spaß zu haben schien.
Der Herr im helbraunen Anzug ist Thomas Colditz
Auf der Kundgebung selbst kamen nun Vertreter der Studenten, der Kinderbetreuung sowie der Polizeigewerkschaft zu Wort. Sie alle einte an diesem Tag eines, sie sind von den massiven Einsparungen des Landes massiv betroffen. Anschließend gab es eine kleine Diskussionsrunde mit Abgeordneten aus allen im Landtag vertretenen Parteien. Die Redner der CDU und FDP hatten zwar wenig Gescheites zu sagen, aber dennoch muss man ihnen Respekt zollen, da sie sich der wütenden Menge von 11.000 Demonstranten gestellt haben. Wenn ich eben erwähnte, dass alle Parteien vertreten waren, so muss ich das revidieren, denn die NPD wurde zum Gespräch nicht eingeladen. Ihren Auftritt hatten sie dennoch, so ließen sie ein Banner mit der Aufschrift „Sozialräuber stoppen“ aus dem Fenster hängen, welches kurze Zeit später allerdings von der Polizei entfernt wurde.
Zu erwähnen ist noch, dass die Tapete mit den Forderungen, vom Bildungsstreik in Aue, für jedermann ersichtlich vor der Bühne lag.
Die Tapete während der Podiumsdiskussion
So klang nun die Demo aus und 19 Uhr fuhren unsere Busse wieder nach Freiberg zurück. Dabei hörte der Busfahrer Radio und das Top-Thema im Nachrichtenblock, war natürlich die Demo in Dresden. Sie schien also ihre Wirkung nicht verfehlt zu haben. Man darf auf alle Fälle gespannt sein, was die Zukunft bringt, denn endgültig beschlossen sind die Kürzungen noch nicht.
Wie wir seit dem letzten Wahlkampf wissen, ist Stanislaw Tillich „Der Sachse“.
Warum er dann allerdings als „Der Sachse“ seinen eigenen Wählern derartige Kürzungen zumutet, wie sie am 16.6.2010 beschlossen werden sollen, wird sein Geheimnis bleiben.
Wieder einmal sind es die kleinen Leute auf denen man versucht die finanziellen Probleme abzuwälzen. So sind in den Bereichen Soziales, Bildung, Jugendarbeit und Kultur Kürzungen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro geplant.
Allein im Bereich der Bildung sollen 10% eingespart werden. So wird es zu erheblichen Kürzungen für Übungen und Tutorien an den Unis kommen. Außerdem darf man sich wohl schon jetzt, über noch vollere Klassen und Hörsäle freuen.
Wie man, im sowieso schon unterfinanzierten Jugendbereich, noch weiter kürzen kann, ist eines der letzten ungelösten Rätsel unserer Menschheit. Offenbar hat es schwarz-gelb aber, dank monatelanger Forschungen, lösen können.
Dass man damit in kauf nimmt, dass bald fast alle Freizeitangebote auf dem Lande von rechten Kadern gestellt werden und immer mehr junge Menschen nur mehr die Abwanderung bleibt, scheint egal zu sein.
Aber uns sollte dies nicht egal sein! Deswegen müssen am 16.6.2010 so viele Menschen nach Dresden kommen, wie nur möglich. Wir müssen der Regierung zeigen, dass sie an diesem Tag, den massiven Kürzungen nicht zustimmen darf. Deswegen ziehen wir vor den Landtag!
Ab Aue mit dem Zug: 9:29 Uhr
Ab Annaberg mit der Buslinie 210: 10:30 Uhr
Ab Marienberg mit der Buslinie 207: 10:31 Uhr
Alle Linien fahren nach Chemnitz, wo um 11:45 Uhr ein kostenloser Sonderzug mit 1200 Plätzen abfährt.
Die Rückfahrt wird in Dresden, ebenfalls kostenlos, um 19:45 Uhr sein. Daraus ergibt sich eine Ankunftszeit in Chemnitz von 21:01 Uhr.
Rückfahrt Aue mit dem Zug: 21:10 Uhr; Ankunft: 22:27 Uhr
Rückfahrt Annaberg mit Buslinie 210: 21:17 Uhr; Ankunft: 22:10 Uhr
Rückfahrt Marienberg mit Buslinie 207 21:22 Uhr; Ankunft: 22:10 Uhr
(Richtung Olbernhau)
Die Annaberger und Marienberger mögen bitte bedenken, dass ihre Busse am Chemnitzer Omnibusbahnhof halten und auch wieder von dort abfahren. Von hier aus sind es 6 min Fußmarsch bis zum Hauptbahnhof, bei einem vernünftigen Lauftempo, stellt dies jedoch kein Problem dar.
In diesem Jahr jährte sich die Bombardierung Dresdens zum 65. Mal und auch die Nazis wollten wieder dabei sein, um ihren Großvätern für ihren „Vorbildlichen Einsatz“ im Krieg Nazideutschlands zu Danken und den “Bombenholocaust” (wie sie die Bombardierung Dresdens nennen) scharf zu kritisieren. Doch in diesem Jahr wurde daraus nichts!
Was war passiert? Bereits im Vorfeld kam es zum breiten Bündnis „Dresden Nazifrei“. In Folge dessen machte sich auch eine 9-köpfige Reisegruppe aus dem Erzgebirge auf den Weg nach Dresden. Start war bereits 7:07 Uhr in Aue, später kamen noch 4 Freiberger hinzu. Außerdem schlossen sich unserer Gruppe im Laufe des Tages immer mal wieder weitere Demonstranten an. So fanden wir auch einen Ortskundigen, der uns bei der schwierigen Orientierung in Dresden helfen konnte. Dies war auch nötig, da wir einen riesigen Umweg nehmen mussten, um überhaupt in die Neustadt zu gelangen. Die Bahnen waren nämlich für Gegendemonstranten nicht mehr befahrbar, und das, obwohl wir ein Ticket hatten (Was wohl die FDP zu diesem schlechten Service am Kunden sagt? ), außerdem wurden alle Brücken über die Elbe von der Polizei gesperrt. Doch wir waren nicht nach Dresden gekommen, um uns an einer Menschenkette zu beteiligen. Nein, wir wollten uns den Faschisten direkt in den Weg stellen und nahmen dafür auch einen größeren Umweg in kauf. Nachdem wir ca. 2 Stunden in Dresden unterwegs waren, kamen wir endlich an der ersten Blockade an. Es sollte nicht die letzte sein, die wir am heutigen Tag besuchten. Mit zahlreichen Fahnen und Transparenten „bewaffnet“, zogen wir durch Dresdens Neustadt und dabei waren wir nicht alleine.Überall liefen Gegendemonstranten herum – es war, als stünde man in einem großen Ameisenhaufen. Aufgrund dieser äußerst unübersichtlichen Lage und den massiven Blockaden traf die Polizeileitung dann die einzig richtige Entscheidung und blies denn Marsch der Nazis ab! So mussten es die Braunen bei einer stationären Kundgebung belassen. Was für ein Erfolg! Wir, die Antifaschisten, haben es geschafft, den „Trauermarsch“ zum ersten Mal zu verhindern!
Leider fiel die mediale Auswertung in vielen Fällen nicht besonders objektiv aus. So wurde die Verhinderung des Naziaufmarsches oftmals der Menschenkette zugeordnet. Es ist ja erfreulich, dass so viele Menschen ein Zeichen gegen Faschismus gesetzt haben, aber mit der effektiven Behinderung der Nazis hatten sie nichts zu tun. Denn diese ging von über 10.000 mutigen Bürgerinnen und Bürgern aus, die sich trotz der Kälte den ganzen Tag in die Neustadt stellten, um zu verhindern, dass braunes Gedankengut in Dresdens alternativem Viertel verbreitet werden konnte. Wir können alle sehr stolz auf das Geleistete sein – und wenn es sein muss, dann werden wir auch im nächsten Jahr wieder den Naziaufmarsch verhindern. Das haben wir jedenfalls auf der Rückfahrt beschlossen, die sich dem Anlass entsprechend sehr fröhlich gestaltete. Ein dickes Lob geht auch an die LINKE im Erzgebirge. Großartig, dass es geschafft wurde, einen ganzen Bus zu füllen! Weniger erfreulich ist hingegen, dass die Jungen Liberalen und die Junge Union es nicht geschafft haben, obwohl sie es zum Jugendwahlstammtisch in Annaberg versprochen hatten, mit nach Dresden zu fahren. Wieder einmal zeigte sich, dass ihnen Versammlungen bei denen sie im feinen Anzug erscheinen können wichtiger sind als ernst gemeintes soziales Engagement. Wir jedoch nehmen die positiven Erlebnisse dieses Tages mit!
Man sieht sich auf der nächsten Demo gegen das braune Gesocks.
***Kommt am 13. Februar 2010 mit nach Dresden …*** … um friedlich zu zeigen, dass die Nazis selber Schuld am Krieg waren!… und dass wir Intoleranz nicht tolerieren!
Setzen wir gemeinsamEuropas größter Nazi-Demo eine noch größere Anti-Nazi-Demo entgegen!
***Treffpunkt zur Abfahrt*** 7 Uhr am Bahnhof Aue.
Zudem organisiert die Partei DIE LINKE.Erzgebirge einen Bus zur Demo. Dieser startet 7.00 Uhr in Annaberg und fährt dann mit Zwischenstopp in Schwarzenberg und Aue nach Dresden. Genaue Zeiten und Orte folgen noch.
Aktuelle Infos, u.a. zur lokalen Mobilisierung und zur Repression, finden sich auf dresden-nazifrei.com
Selbstverpflegung und geringer Selbstkostenanteil. Denkt an warme Sachen und Unterlagen zum Sitzen, es wird sehr kalt! Und: friedliche Menschenblockaden sind keine Straftat!
Besonders eingeladen sind …Antifaschisten, Jugendliche, Punks, Grüne, Christen, Sozialisten, Schüler, Migranten, Kommunisten, Ex-NAZIS, Demokraten, Linke, Muslime, Studis, Sozialdemokraten, Liberale, Hippies, Gewerkschafter, Pazifisten, Konservative, Alternative, aber auch alle anderen können kommen (außer Intolerante).
Bildungsstreiker vor dem Kultusministerium
Die Verbesserungsvorschläge immer fest im Blick! 
