Am 27./28. März 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den Naziaufmarsch von Pro NRW und NPD in Duisburg verhindern.
Die rechtspopulistische Partei Pro-NRW und die faschistische NPD kündigen an, am 27. und 28.3.2010 Aufmärsche gegen die Duisburger Merkez-Moschee durchzuführen. Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. RassistInnen und NeofaschistInnen aus Deutschland und ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Wir stellen uns allen RassistInnen und NeofaschistInnen entgegen, egal woher sie kommen!
In Vorbereitung auf diese Veranstaltung findet ein Aktionswochende vom 5 bis zum 7 März in Duisburg statt.
In diesem Jahr jährte sich die Bombardierung Dresdens zum 65. Mal und auch die Nazis wollten wieder dabei sein, um ihren Großvätern für ihren „Vorbildlichen Einsatz“ im Krieg Nazideutschlands zu Danken und den “Bombenholocaust” (wie sie die Bombardierung Dresdens nennen) scharf zu kritisieren. Doch in diesem Jahr wurde daraus nichts!
Was war passiert? Bereits im Vorfeld kam es zum breiten Bündnis „Dresden Nazifrei“. In Folge dessen machte sich auch eine 9-köpfige Reisegruppe aus dem Erzgebirge auf den Weg nach Dresden. Start war bereits 7:07 Uhr in Aue, später kamen noch 4 Freiberger hinzu. Außerdem schlossen sich unserer Gruppe im Laufe des Tages immer mal wieder weitere Demonstranten an. So fanden wir auch einen Ortskundigen, der uns bei der schwierigen Orientierung in Dresden helfen konnte. Dies war auch nötig, da wir einen riesigen Umweg nehmen mussten, um überhaupt in die Neustadt zu gelangen. Die Bahnen waren nämlich für Gegendemonstranten nicht mehr befahrbar, und das, obwohl wir ein Ticket hatten (Was wohl die FDP zu diesem schlechten Service am Kunden sagt? ), außerdem wurden alle Brücken über die Elbe von der Polizei gesperrt. Doch wir waren nicht nach Dresden gekommen, um uns an einer Menschenkette zu beteiligen. Nein, wir wollten uns den Faschisten direkt in den Weg stellen und nahmen dafür auch einen größeren Umweg in kauf. Nachdem wir ca. 2 Stunden in Dresden unterwegs waren, kamen wir endlich an der ersten Blockade an. Es sollte nicht die letzte sein, die wir am heutigen Tag besuchten. Mit zahlreichen Fahnen und Transparenten „bewaffnet“, zogen wir durch Dresdens Neustadt und dabei waren wir nicht alleine.Überall liefen Gegendemonstranten herum – es war, als stünde man in einem großen Ameisenhaufen. Aufgrund dieser äußerst unübersichtlichen Lage und den massiven Blockaden traf die Polizeileitung dann die einzig richtige Entscheidung und blies denn Marsch der Nazis ab! So mussten es die Braunen bei einer stationären Kundgebung belassen. Was für ein Erfolg! Wir, die Antifaschisten, haben es geschafft, den „Trauermarsch“ zum ersten Mal zu verhindern!
Leider fiel die mediale Auswertung in vielen Fällen nicht besonders objektiv aus. So wurde die Verhinderung des Naziaufmarsches oftmals der Menschenkette zugeordnet. Es ist ja erfreulich, dass so viele Menschen ein Zeichen gegen Faschismus gesetzt haben, aber mit der effektiven Behinderung der Nazis hatten sie nichts zu tun. Denn diese ging von über 10.000 mutigen Bürgerinnen und Bürgern aus, die sich trotz der Kälte den ganzen Tag in die Neustadt stellten, um zu verhindern, dass braunes Gedankengut in Dresdens alternativem Viertel verbreitet werden konnte. Wir können alle sehr stolz auf das Geleistete sein – und wenn es sein muss, dann werden wir auch im nächsten Jahr wieder den Naziaufmarsch verhindern. Das haben wir jedenfalls auf der Rückfahrt beschlossen, die sich dem Anlass entsprechend sehr fröhlich gestaltete. Ein dickes Lob geht auch an die LINKE im Erzgebirge. Großartig, dass es geschafft wurde, einen ganzen Bus zu füllen! Weniger erfreulich ist hingegen, dass die Jungen Liberalen und die Junge Union es nicht geschafft haben, obwohl sie es zum Jugendwahlstammtisch in Annaberg versprochen hatten, mit nach Dresden zu fahren. Wieder einmal zeigte sich, dass ihnen Versammlungen bei denen sie im feinen Anzug erscheinen können wichtiger sind als ernst gemeintes soziales Engagement. Wir jedoch nehmen die positiven Erlebnisse dieses Tages mit!
Man sieht sich auf der nächsten Demo gegen das braune Gesocks.
da die Staatsanwaltschaft Dresden der Ansicht ist, dass dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden gegen einen Naziaufmarsch ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei wurde der Provider aufgefordert, diese Seite still zu legen.
Diese Aufforderung reiht sich ein in eine Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen das Bündnis “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” der vergangenen Tage.
Dass die Mobilisierung mittlerweile zum Selbstläufer geworden ist, zeigen zahlreiche Solidarisierungsaktionen.
Informiert Euch über Presse und alternative Berichterstattung über den neuesten Stand der Mobilisierung!
Herzlichst,
Dresden Nazifrei!
Aber wie immer zeigt sich: Internet + Zensur = Sinnlos
***Kommt am 13. Februar 2010 mit nach Dresden …*** … um friedlich zu zeigen, dass die Nazis selber Schuld am Krieg waren!… und dass wir Intoleranz nicht tolerieren!
Setzen wir gemeinsamEuropas größter Nazi-Demo eine noch größere Anti-Nazi-Demo entgegen!
***Treffpunkt zur Abfahrt*** 7 Uhr am Bahnhof Aue.
Zudem organisiert die Partei DIE LINKE.Erzgebirge einen Bus zur Demo. Dieser startet 7.00 Uhr in Annaberg und fährt dann mit Zwischenstopp in Schwarzenberg und Aue nach Dresden. Genaue Zeiten und Orte folgen noch.
Aktuelle Infos, u.a. zur lokalen Mobilisierung und zur Repression, finden sich auf dresden-nazifrei.com
Selbstverpflegung und geringer Selbstkostenanteil. Denkt an warme Sachen und Unterlagen zum Sitzen, es wird sehr kalt! Und: friedliche Menschenblockaden sind keine Straftat!
Besonders eingeladen sind …Antifaschisten, Jugendliche, Punks, Grüne, Christen, Sozialisten, Schüler, Migranten, Kommunisten, Ex-NAZIS, Demokraten, Linke, Muslime, Studis, Sozialdemokraten, Liberale, Hippies, Gewerkschafter, Pazifisten, Konservative, Alternative, aber auch alle anderen können kommen (außer Intolerante).
Während des aktuellen Bildungsstreiks hat die Bundesbildungsministerin Schavan eine BAföG-Erhöhung angekündigt. Doch dabei handelt es sich um ein Täuschungs- und Ablenkungsmanöver, so Haimo Stiemer. Der Bundessprecher der Linksjugend ['solid] weiter:
“Schavans Versprechen laufen ohne Handlungsabsicht. Das wird schon dadurch deutlich, dass sich ihr Ministerium über Zeit und Höhe der BAföG-Erhöhung beharrlich ausschweigt. Die Studierenden dürfen sich aber nicht täuschen und am Ende mit einem halben Inflationsausgleich abspeisen lassen. Bereits die BAföG-Erhöhung des letzten Jahres war ein gauklerisches Nullsummenspiel und hat die zunehmende Bildungsspaltung nicht ausbremsen können.
Was wir brauchen, ist eine strukturelle BAföG-Reform, die die Förderungshürden aufhebt und die Studienförderung endlich existenzsichernd und elternunabhängig gestaltet. Es ist ein Skandal, dass nur 25 Prozent der 2 Millionen Studierenden BAföG erhalten und gleichzeitig aber zwei Drittel von ihnen neben dem Studium noch jobben müssen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. In einem ersten Schritt sollten sich die Forderungen nach einer besseren Studienförderung deshalb an der gesetzlichen Pfändungsgrenze orientieren.
Schavan, CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag das BAföG strukturell torpediert. Mit der Einführung so genannter leistungsbezogener Stipendien wird eine zweite, teilprivatisierte und elitäre Studienförderung installiert. Gesichert wird damit weniger der Lebensunterhalt der Masse der Studierenden, sondern die bereits begonnene elitäre Umstrukturierung des Hochschulsystems. Die Bildungsstreikbewegung sieht in dieser Umstrukturierung ihr zentrales
Angriffsziel und darf sich von den Nebelkerzen der Ministerin nicht ablenken lassen.”
In der Woche vom 02.11.2009 bis zum 06.11.2009 findet in Annaberg-Buchholz in dem Neuen Konsulat eine Aktionswoche gegen Rassismus und Abschiebung statt. Die Woche wurde von der Agenda Alternativ in Kooperation mit der linksjugend ['solid] Erzgebirge geplant. Es werden verschiedene Referenten zu den Themen sprechen.
Linksjugend [‘solid] die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE wird seit Jahren von der Förderung aus öffentlichen Geldern, wie sie alle anderen Jugendorganisationen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien erhalten, ausgeschlossen. Für den 20.11.2009 steht nun endlich der mündliche Verhandlungstermin im Verwaltungsgerichtsverfahren Jugendverband gegen die Bundesrepublik Deutschland an.
„Wir gehen davon aus, dass das Gericht den Ausführungen der Anwälte des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BmFSFJ) nicht folgen wird und dem Jugendverband Linksjugend [‘solid] die Förderwürdigkeit nach den betreffenden Richtlinien des Bundes zu spricht“, erklärt Marco Heinig, Bundesprecher von Linksjugend [‘solid].
Und Heinig weiter: „Dass es überhaupt zu dieser Klage kommen musste, ist dem mangelnden Demokratieverständnis der Jugendorganisation der CDU/CSU zuzuschreiben. Die Junge Union verhindert mit ihrem Veto schon seit Jahren die Aufnahme von Linksjugend [‘solid] in den Ring Politischer Jugend (RPJ) auf Bundesebene. Der RPJ hat sich laut seiner Satzung zur Aufgabe gemacht, gegen antidemokratischen Einfluss auf die junge Generation aktiv Maßnahmen zu treffen und einen erneuten politischen Missbrauch der deutschen Jugend unmöglich zu machen. Das ist heute so wichtig wie damals! Linksjugend [‘solid] verteidigt aktiv das Grundgesetz gegenüber denjenigen, die dieses missbrauchen oder aufweichen wollen! Wir fordern daher unser Recht, für unsere Arbeit den anderen Jugendorganisationen gleichgestellt zu werden. Denn nur im Nebeneinander verschiedener politischer Meinungen und Ideen, kann es für Junge Menschen eine verantwortungsbewusste und eigenverantwortliche Mitwirkung an demokratischen Prozessen geben. Die finanzielle Ausstattung einer politischen Jugendorganisation spielt dabei natürlich eine große Rolle. Wenn nun aber die Drittgrößte der Jugendorganisationen der im Bundestag vertreten Parteien davon ausgeschlossen wird, ist das schlicht undemokratisch! “
Im RPJ werden finanzielle Mittel der Bundesregierung für Jugendförderung unter den Mitgliedsorganisationen aufgeteilt bzw. die Aufteilung wird dort beschlossen und vom zuständigen Bundesministerium umgesetzt. Bedingung für eine Mitgliedschaft ist unter anderem, dass die Partei, deren Jugendorganisation der jeweilige Jugendverband ist, im Deutschen Bundestag in Fraktionsstärke vertreten ist. Seit dem Jahr 2000 gab es von Seiten der Jugendorganisation der Partei DIE LINKE mehrere Anträge auf Aufnahme. Begründet wurden die Ablehnungen zum Teil formal, nachdem die formalen Gründe ausgeräumt waren, durch die Berufung auf die Einschätzung des zuständigen Bundesministeriums, wie es bei der letzten Ablehnung im Dezember 2007 geschah. Paradoxerweise wurde diese Einschätzung des BmFSFJ erst nach dem Antrag von [‘solid] auf Förderung außerhalb der RPJ Systematik getroffen, zu der der Verband durch die Ablehnung der Mitgliedschaft gezwungen wurde. Denn ein direkter Antrag an das BmFSFJ wäre mit einer Aufnahme in den RPJ hinfällig. So musste Linksjugend [‘solid] im Jahr 2006 einen separaten Antrag auf Förderung an das Bundesministerium richten, der dann abgelehnt wurde und jetzt als Argument dient, den Jugendverband nicht in den RPJ aufzunehmen. Gegen die Ablehnung des Antrages wurde dann selbstverständlich beim zuständigen Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt. Dieses Verfahren läuft seit dem Jahr 2006 und wird mit der mündlichen Verhandlung am 20.11.2009 seinen zweiten Höhepunkt erfahren, nachdem das vom Gericht vorgeschlagene Mediationsverfahren im Jahr 2008 von den Anwälten der Bundesrepublik Deutschland abgelehnt wurde.
Am Samstag, den 10.10.2009 fand in Eibenstock eine Demonstration unter dem Namen “Kinder der Revolution” statt. Vor Ort war auch ein Mitglied der Linksjugend Erzgebirge, nämlich ich!
10 Uhr begann die Demo. Bei dieser waren junge Menschen aufgerufen, auf die Straße zu gehen um dort ihre Meinung zu vertreten. Organisiert wurde die Demonstration von der Bergbühne Eibenstock (Theaterverein). Vom Marktplatz sollte es in einer kleinen Schleife bis zum Rathaus gehen. Da die Bergbühne zu diesem Zeitpunkt das alljährliche Herbstspektakel veranstalltete, waren auch einige junge Tschechen unter den ca. 80 Demonstranten. Hinzu kamen noch etliche Transparente und Flyer, zu Themen die die Jugendlichen bewegen. Ebenfalls zum Einsatz kam unser “Geld für Bildung statt für Banken” -Transparent vom Bildungsstreik. Dieses wurde von unserem Lieblings-Juso, einem Mitglied der Jungen Gemeinde und meiner Wenigkeit hoch gehalten. Dazu hatten wir noch die “Bundesweiter Bildungsstreik” -T-Shirts an. Gab ein richtig hübsches Bild ab!
Während der Demo ertönte die ganze Zeit Musik von dem Begleitwagen, welche sogar Live gesungen wurde! Als wir dann nach ca. 1h am Rathaus ankamen, wurden wir von einer Schalmeienkapelle sowie dem Bürgermeister Eibenstocks empfangen. Diesem wurde dann ein Baum, an dem einige Verbesserungsvorschläge der jungen Demonstranten hingen, übergeben.
Ich muss sagen, dass es eine sehr nette Demo war. Es hat viel Spaß gemacht und ein kleiner Film wurde im übrigen auch noch über die Aktion gedreht! Hoffentlich gibt es mal wieder eine solche Veranstaltung in Eibenstock oder in anderen Orten der Umgebung.
Wir schreiben den 27. September 2009.Ein kurzer Blick an die Uhr verrät, dass es noch 30 Minuten dauern wird bis zur ersten Prognose der Bundestagswahlen. Alle, die sich für Politik interessieren, dürften sich also vor den Fernsehern Deutschlands versammelt haben.
Alle?! Nein!!! In einem kleinen erzgebirgischen Dorf namens Aue wird mit Hilfe von Tapetenkleister erbitterter Widerstand geleistet. Zubereitet wird er von den Druiden Joseph, Gerd, Christian G. und Christian M. (ein Gruß auch an unsere beiden Druiden Alex und Kevin welche an der heutigen Aktion leider nicht teilnehmen konnten, sondern in einer Urne nach neuen Rezepten suchten.)
So Spaß bei Seite, auch wir schauten uns noch kurz im Internet das traurige Ergebnis der Bundestagswahl an. Mit der Gewissheit des uns bevorstehenden Sozialabbaus, machten wir uns dann auf den Weg um die Plakate der Linken, Grünen und der SPD zu überkleben. Die dabei verwendeten Motive hatten eine gerechtere Welt zum Thema, in der man die Reichtümer dieser Erde teilt und mehr Toleranz ausübt.
Als erstes gingen wir deshalb auf die Wettiner Straße, wo wir uns mit einem Fotografen der Freien Presse verabredet hatten. Dieser war erfreulicher Weise pünktlich und wir überklebten 4 Plakate, so dass er zufrieden nach Hause fahren konnte.
Für uns ging es aber jetzt erst richtig los. Wir bildeten 2 Teams, die jeweils 20 Plakate bekamen. Dabei konnten ziemlich gute Standorte gefunden werden, an denen die Plakate jetzt zwei Wochen hängen werden.
Am Ende wurde dann noch alles schön sauber gemacht und gegen 21 Uhr ging es dann nach Hause.
Für meine Wenigkeit ging es allerdings zusammen mit einem Juso in Eibenstock weiter. Doch zu unserem Entsetzen hatte irgendjemand die meisten Plakate ALLER Parteien verschwinden lassen! Wir konnten also nur ein paar Plakate überkleben und fuhren selbst dazu bis nach Carlsfeld! Die restlichen wurden dann mit Hilfe von Pappen aus der Geschäftsstelle der Linken am Mittwoch nachgehängt.
In Breitenbrunnen wurden genau wie in Eibenstock 30 Plakate aufgemacht. Hier übernahmen die Grünen die Arbeit. In allen teilnehmenden Städten wurde die Aktion beim Ordnungsamt angemeldet und lediglich in Schneeberg gab es dabei Probleme.
Außerdem sind in den Weltläden in Aue und Eibenstock derzeit die Motive der Aktion zu sehen.
Des Weiteren haben wir es mit unserem Engagement auf die erste Seite der Freien Presse (Lokalteil) geschafft:
Dieser Artikel hat es im übrigen auf die Titelseite des Lokalteils in der Freien Presse geschafft und da noch ganz oben!
Ich freue mich, dass die drei Herren neben mir sich laut Freie Presse endlich einen Ruck gegeben haben und Vereinsmitglieder des Eine Welt Ladens geworden sind! Vergesst euren Mitgliedsbeitrag nicht! J
Aber generell find ich ihn echt gut geschrieben und habe mich sehr darüber gefreut, vor allem die Bündnisaktion zwischen dem Auer und dem Leipziger Weltladen wird gut dargestellt, aber auch die der Linken, Grünen und SPD. Garniert wird das Ganze mit einem kritischen Satz zur JU und den Julis, sehr fein! Hoffentlich können wir noch mehr pressewirksame Aktionen durchführen und auch den fairen Handel weiterhin unterstützen. Den Grundstein haben wir jedenfalls gelegt.
Der Klops der Woche: Westerwelle, der allem Anschein nach die Bundesrepublik als Außenminister vertreten möchte, ist scheinbar nicht einmal der englischen Sprache mächtig. Auf einer Pressekonferenz tut er einem britischen Korrespondenten nicht den Gefallen, auf eine englische Frage entsprechend zu antworten. Stattdessen wirkt er hilflos und stammelt: “Es ist Deutschland hier.”. Wirklich toll. Als wäre Angie auf dem internationalen Parkett nicht schon blamabel genug für Deutschland.
