PM: „Rassistische Gewalt im Erzgebirgskreis stark gestiegen“

Im Jahr 2015 verzeichneten wir einen starken Anstieg rechtsradikaler Gewalt in der Region. Im Vergleich zu 2014 (22 Angriffe) wurden im vergangenen Jahr 34 Angriffe durch Neonazis und Rassist*Innen von uns registriert. Dabei fällt auf, dass es sich bei den Opfern rechter Gewalt überwiegend um geflüchtete Menschen und Migrant*Innen handelte. „Lediglich“ 11 Übergriffe zielten auf Antifaschist*Innen und alternativ ausgerichtete Menschen ab.
Zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass die Dunkelziffer wahrscheinlich deutlich höher ist, da viele Betroffene oft aus Angst vor weiterer Gewalt Übergriffe weder anzeigen noch melden. Hinzu kommt die Tatsache, dass die sächsische Polizei als nicht vertrauenswürdig erachtet und so wenig Hoffnung in die Aufklärung dieser Fälle gesetzt wird.

Neben dem Anstieg der grassierenden körperlichen Gewalt möchten wir jedoch auch darauf hinweisen, dass aktuell ein Klima der Einschüchterung auf den Straßen geschaffen wird.
Nach wie vor sind in der Öffentlichkeit vor allem Menschen anderer Herkunft regelmäßig rassistischen und beleidigenden Anfeindungen ausgesetzt. Etwaige Äußerungen gehen jedoch längst nicht mehr nur von Neonazis aus. Rassismus ist salonfähig geworden und wird nun auch von größeren Teilen der Zivilgesellschaft mehr und mehr aufgegriffen. Bereits mehrfach klagten Geflüchtete darüber, bei Einkäufen und Spaziergängen beleidigt, bedroht oder gar bespuckt worden zu sein. Viele von ihnen haben Angst, sich allein in den Städten zu bewegen.

Laut unserer Statistik ereigneten sich 2015, wie auch schon in den letzten beiden Jahren, die meisten Vorfälle, zu denen unter anderem auch Beleidigungen und Bedrohungen zählen, in Annaberg-Buchholz. Weshalb Oberbürgermeister und Stadtverwaltung trotz Demonstrationen und Presseberichten gegen und über rechte Gewalt dieses Problem noch immer ignorieren, bleibt offen.

Fakt ist jedoch, dass derartige Zustände untragbar sind. Solange sich die rechtsradikale Szene in der Region ungehindert sowie ohne Konsequenzen ausbreiten kann und gewalttätig gegen Migrant*Innen, Geflüchtete, Linke und andere Menschen vorgeht, bleibt Antifaschismus notwendig.

Wir fordern hiermit die Annaberg-Buchholzer Stadtverwaltung zum wiederholten Male auf, sich endlich diesem Problem anzunehmen und zu reagieren.
Ebenso fordern wir sämtliche Bürgermeister*Innen des Landkreises auf, sich öffentlich zu Menschlichkeit und Toleranz zu bekennen und dafür einzusetzen.
Außerdem appellieren wir an die Zivilgesellschaft, nicht auf die rassistische Hetze und erfundene Geschichten sogenannter Bürger*Inneninitiativen und rechter Parteien hereinzufallen, sondern sich stets selbst ein Bild zu machen, mit geflüchteten Menschen das Gespräch zu suchen, notfalls Zivilcourage zu zeigen und Neonazis sowie Rassist*Innen friedlich aber bestimmt entgegenzutreten, um zu zeigen, dass ihr Hass nicht unwidersprochen bleibt.

Antifaschistische Aktion Erzgebirge
Linksjugend [’solid] Erzgebirge

ara

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